Dr. Frank & Coll.
Rechtsanwälte
Fachanwälte für Strafrecht in Berlin

 

 

Dr. iur. Rainer Frank
Rechtsanwalt und 
Fachanwalt für Strafrecht
Dr. iur. Andreas Müller
Rechtsanwalt und 
Fachanwalt für Strafrecht

   Start      Anwälte/Kanzlei      Infos Strafrecht      Ombudsmann      Compliance      Kontakt         

 

Grundwissen
das Wichtigste zuerst:
Schweigerechte,
Durchsuchungen u.a.


Strafrecht in Berlin
U-Haft in JVA Moabit,
Telefonnummern,
Aktenzeichen


Wirtschafts- und
Steuerstrafrecht


Umweltstrafrecht,
Arbeitsschutz- und
Technikstrafrecht


Strafvorschriften
des StGB
  und des Nebenstrafrechts


Verkehrsstrafrecht
und OWi-Recht


Strafverfahren
Beschuldigte, Zeugen,
Verteidigung,
Untersuchungshaft,
Beweiswürdigung
und vieles mehr


Strafvollstreckung
Strafvollzug


Info-Seiten chronologisch


 

Informationen zum Straf- und Strafprozessrecht
Info-Seiten chronologisch

§ 13 StGB
 
BGH zur Garantenstellung der Leiter Compliance, Recht und Revision zur Verhinderung von Straftaten aus dem Unternehmen (WiStR-038 - 10/09)


 



treppauf und treppab im Kriminalgericht Berlin
 


Datenschutz

§ 32 BDSG (2009) ist Reaktion auf aktuelle Datenskandale. § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG schränkt Korruptionsbekämpfung unangemessen ein (Compliance-006 - 08/09)



 
     
Untersuchungshaft in Brandenburg
 

Brandenburg ist ein Flächenstaat. Das bedeutet weite Wege, verstreute Zuständigkeiten. Was muss ein Betroffener oder Angehöriger wissen? (02/09)



 
     
§ 333 StGB

 
Vorteilsgewährung, WM-Freikarten: BGH bestätigt Freispruch des ehemaligen EnBW Vorstandsvorsitzenden. Das Thema Freikarten bleibt höchst gefährlich (WiStR-037 - 01/09)



 

     
§ 299 StGB
§ 4 EStG
 
Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr: Finanzbehörden müssen bei Korruptionsverdacht die Staatsanwaltschaft informieren (WiStR-036 - 12/08)



 

     
§§ 331 - 334 StGB

 
Vorteilsannahme und Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung: Ingenieur bei Planungsgesellschaft Bahnbau Deutsche Einheit GmbH ist Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 c StGB (WiStR-035 - 09/08)



 

     
§ 46 StGB

 
Strafzumessung: Eine vom Angeklagten beanstandete frühere Verurteilung darf nicht ungeprüft zu seinem Nachteil verwertet werden (StGB-017 - 08/08)



 

     
Verteidigerhonorar steuerlich abzugsfähig? Verteidigerhonorar ist steuerlich abzugsfähig, wenn Tatvorwurf sich auf berufliche Tätigkeit bezieht (Grundwissen-005 - 07/08)
 
     
Art. 6 EMRK
 
Das Recht, einen Belastungszeugen befragen zu dürfen, Beweiswürdigung (StPO-029 - 06/08)
 
     
§ 331 StGB
§ 333 StGB
Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung: Sponsoring - Definition und Grenzen zulässigen Sponsoring (WiStR-034 - 03/08)


 

     
§ 370 AO
 
Steuerhinterziehung: Schätzung von Grundlagen der Besteuerung im Steuerstrafverfahren (WiStR-033 - 02/08)


 

     
§ 266 StGB
 
Untreue - Anforderungen an den Vorsatz bei bloßer Vermögensgefährdung (WiStR-032 - 01/08


 

     
§ 331 StGB
§ 333 StGB
Entgeltliche Nebentätigkeit eines Amtsträgers kann strafbare Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung sein (WiStR-031 - 12/07)


 

     
§ 283 StGB
§ 283 b StGB
Bilanzdelikte: Erfordernis eines tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Buchdelikt und Zusammenbruch des Unternehmens (WiStR-030 - 11/07)


 

     
§ 113 StGB
§ 29 ASOG Berlin
 
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Widerstand eines Pressevertreters gegen eine polizeiliche Platzverweisung (StGB-016 - 10/07)



 

     
§ 100 a StPO
Art. 10, 12 GG
Überwachung von Telekommunikationsverbindungen; Abhören von Rechtsanwälten ist verfassungswidrig (StPO-028 - 09/07)
 
     
§ 299 StGB

 
Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr: Einwilligung des Geschäftsherrn des Zuwendungsempfängers rechtfertigt nicht; Korkengeldfall des Reichsgerichts (WiStR-029 - 08/07)



 

     
§ 266 a StGB
 
Vorenthalten von Arbeitsentgelt: Wann tritt Verjährung ein? (WiStR-028 - 06/07)


 

     
§ 69 a StGB
 
Abkürzung der Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung durch Intensivberatung oder Nachschulung (VeStR-019 - 05/07)


 

     
§ 283 StGB bis
§ 283 d StGB
 
Bankrott und Insolvenzstraftaten: Zivilrechtliche und strafrechtliche Rechtsfolgen der Verurteilung, insbes. Sperre als GmbH-Geschäftsführer für 5 Jahre gem. § 6 Abs. 2 Satz 3 GmbHG (WiStR-027 - 04/07)



 

     
§ 266 StGB
 
Untreueschaden in Höhe erlangter Schmiergelder
(WiStR-026 - 03/07)


 

     
§ 406 e StPO
 
Anspruch des Beschuldigten auf rechtliches Gehör vor einer Bewilligung von Akteneinsicht an den Beschuldigten oder Verletzten StPO-027 - 02/07
 
     
§ 130 OWiG

 
Verletzung der Aufsichtspflicht im Unternehmen; Anforderungen an die Feststellung einer Aufsichtspflichtverletzung bei Verstoß gegen Vorschriften des KrW-/AbfG (UmwStr-012 - 01/07)



 

     
§ 53 StPO
§ 97 StPO
 
Zeugnisverweigerungsrecht der Rechtsanwälte: kein Zeugnisverweigerungsrecht von Syndikusanwälten, keine Beschlagnahmefreiheit ihrer Handakten (StPO-026 - 12/06)

 
     
Korruptions-registergesetz
Berlin (KRG)
Inhalt und Bedeutung des Gesetzes zur Einrichtung und Führung eines Registers über korruptions-auffällige Unternehmen in Berlin (11/06)
 
     
§§ 331 - 334 StGB

 
Bestechung und Vorteilsgewährung, Bestechlichkeit und Vorteilsannahme: Gewählte kommunale Mandatsträger sind keine Amtsträger im Sinne des StGB (WiStR-025 - 10/06)



 

     
§ 64 GmbHG
§ 84 GmbHG
 
Insolvenzverschleppung: Keine Passivierung eines eigenkapitalersetzenden Darlehens in der Handelsbilanz bei qualifiziertem Rangrücktritt (WiStR-023 - 09/06)



 

     
§ 393 AO
§ 397 AO
 
Steuerstrafrecht: Verhältnis des Steuerstrafverfahrens zum Besteuerungsverfahren; Schweigerecht contra Mitwirkungspflicht (WiStR-022 - 08/06)



 

     
§ 142 StGB
§ 69 StGB
 
Verkehrsunfallflucht, Entziehung der Fahrerlaubnis: Bedeutender Sachschaden erst ab einer Schadenshöhe von 1.300,00 EUR (VeStR-015 - 07/06)



 

     
§ 97 StPO
 
Verbot der Beschlagnahme von Unterlagen der Verteidigung; hier: Aufzeichnungen des Beschuldigten (StPO-025 - 06/06)
 
     
§§ 94, 97, 102, 103, 108, 110 StPO Durchsuchung, Beschlagnahme, Auswertung, Zufallsfunde; hier: Beschlagnahme von Datenträgern in Anwaltskanzlei (StPO-024 - 04/06)
 
     
§ 203 StGB

 
Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht: Allgemeine Grundsätze der ärztlichen Schweigepflicht; Einwilligung, mutmaßliche Einwilligung, Notstand (StGB-014 - 03/06)



 

     
§ 258 StGB
 
Strafvereitelung und Rechte des Verteidigers: Der Verteidiger darf Kontakt zu Zeugen aufnehmen (StGB-015 - 02/06)


 

     
§ 222 StGB
 
fahrlässige Tötung, tödlicher Absturz von Baugerüst; Überwachungspflicht des Auftraggebers, Bauherrn auf einer Baustelle (UmwStr-011 - 01/06)


 

     
§ 266 a StGB
 
Vorenthalten von Arbeitsentgelt: Pflichtenkollision bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung (WiStr-021 - 12/05)


 

     
§ 52 StPO
§ 252 StPO
Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen; Vernehmung nichtrichterlicher Vernehmungspersonen (StPO-023 - 11/05)
 
     
§ 56 f StGB
 
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen neuer Straftat in der Bewährungszeit (StGB-011 - 11/05)


 

     
§ 21 StVG
 
Fahren ohne Fahrerlaubnis: Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis wirkt auch auf weitere EU-Fahrerlaubnis (VeStR-018 - 10/05)


 

     
§ 100 g StPO
§ 100 h StPO
Auswertung von Telekommunikationsverbindungen; hier: Auslesen der SIM-Karte eines beschlagnahmten Handy (StPO-022 - 09/05)
 
     
§ 46 StGB

 
Strafzumessung: Schweigen darf nicht strafschärfend gewertet werden; hier: Schweigen nach Einspruch gegen einen Strafbefehl (StGB-013 - 08/05)



 

     
§ 21 StGB
 
verminderte Schuldfähigkeit: keine Schuldminderung trotz hoher Blutalkoholkonzentration bei schwerer Gewalttat (StGB-012 - 06/05)


 

     
§ 370 AO
 
Steuerhinterziehung: gemeinsame Einkommens-steuererklärung von Ehegatten; Täterschaft, Teilnahme, Steuerhaftung (WiStR-024 - 02/05)


 

     
§ 185 StGB
§ 186 StGB
Art. 5 GG
Art. 10 EMRK
Beleidigung, üble Nachrede: Recht der freien Meinungsäußerung: Pressefreiheit; die Presse hat die unverzichtbare Rolle eines Wachhundes (StGB-006 - 12/04)
 



 
     
§ 185 StGB
§ 186 StGB
Beleidigung, üble Nachrede: Abgrenzung Meinungsäußerung von Tatsachenbehauptung (StGB-007 - 11/04)


 

     
§ 160 StPO
§ 170 StPO
Anspruch auf Verfahrenseinstellung; gibt es Rechtsschutz gegen die Fortführung eines Ermittlungsverfahrens? (StPO-021 - 11/04)
 
     
§ 21 StVG
 
Fahren ohne Fahrerlaubnis: Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedsstaat der EG (VeStR-017 - 10/04)


 

     
§ 15 Berl. DiszG
 
Berliner Disziplinargesetz 2004: Verbot von Disziplinarmaßnahmen wegen Zeitablaufs (StrR Berlin - 09/04)
 
     
§ 266 a StGB
 
Vorenthalten von Arbeitsentgelt: Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung (WiStr-020 - 09/04)


 

     
§ 112 StPO
§ 116 StPO
Untersuchungshaft, Haftverschonung: Minderung der Fluchtgefahr und Haftverschonung bei Geständnis (StPO-020 - 09/04
 
     
§ 94 StPO
 
Beschlagnahme: Zeitliche Grenzen der Beschlagnahme von Computern zur Datenauswertung (StPO-019 - 08/04)
 
     
§ 119 StPO
 
Vollzug der Untersuchungshaft: Telefonerlaubnis für Untersuchungsgefangenen (StPO-018 - 07/04)
 
     
§ 137 StPO
§ 213 StPO
Art. 6 MRK
Recht auf Verteidigung: Terminierung der Hauptverhandlung (5); Verlegung eines bereits anberaumten Hauptverhandlungstermins wegen Verhinderung des jetzt erst beauftragten Verteidigers (StPO-017 - 06/04)

 
     
§ 137 StPO
§ 213 StPO
Art. 6 MRK
Recht auf Verteidigung: Terminierung der Hauptverhandlung (4); Verhinderung des Verteidigers, Verlegungsantrag, Zulässigkeit der Beschwerde (StPO-016 - 05/04)

 
     
§ 261 StPO
 
Beweiswürdigung: Widerlegung einer Beweis-behauptung des Angeklagten ist kein Tatnachweis (StPO-014 - 04/04)
 
     
§ 261 StPO
 
Beweiswürdigung: Schlussfolgerungen des Tat-richters; bloße subjektive Überzeugung des Richters genügt nicht für Verurteilung (StPO-013 - 03/04)
 
     
§ 112 StPO
§ 116 StPO
Untersuchungshaft, Haftverschonung: Invollzug-setzung des Haftbefehls wegen anderweitiger Verurteilung (StPO-012 - 02/04)
 
     
§ 112 StPO
 
Untersuchungshaft, Voraussetzungen: keine Fortdauer der U-Haft wegen anderweitiger Ermittlungen (2) (StPO-011 - 01/04)
 
     
§ 258 StGB
 
Strafvereitelung: Bezahlung einer Geldstrafe durch Dritte ist keine Strafvereitelung (StGB-005 - 12/03)


 

     
§ 112 StPO
§ 268 b StPO
Untersuchungshaft, Saalentlassung: Anspruch auf Entlassung direkt aus dem Sitzungssaal (StPO-009 - 11/03)
 
     
§ 283 StGB
§ 283 b StGB
Bilanzdelikte: einschränkende Auslegung der Tatbestände durch den Bundesgerichtshof (WiStr-019 - 10/03)


 

     
§ 137 StPO
§ 213 StPO
Art. 6 MRK
Recht auf Verteidigung: Terminierung der Hauptverhandlung (3); Verhinderung des Verteidigers, mangelnde Terminsabstimmung mit dem Verteidiger, Zulässigkeit der Beschwerde (StPO-010 - 09/03)

 
     
§ 25 Abs. 1 StVG
§ 2 BußGKatVO
Fahrverbot: Absehen vom Regelfahrverbot (4); Rotlichtverstoß mit Unfallfolge (VeStR-014 - 08/03)


 

     
Art. 6 MRK
Art. 2 GG
 
Beschleunigungsgebot: notwendige Darlegungen zur Strafzumessung in den Urteilsgründen bei einer Verletzung des Beschleunigungsgebots (StPO-008 - 07/03)

 
     
§ 11 StrafVollzG
 
Vollzugslockerungen: Vollzugslockerungen trotz Ausweisungsverfügung der Ausländerbehörde (VollstrR-011 - 06/03)


 

     
§ 25 Abs. 1 StVG
§ 2 BußGKatVO
Fahrverbot: Absehen vom Regelfahrverbot (3); Rotlichtverstoß  (VeStR-013 - 05/03)


 

     
§ 97 StPO
§ 103 StPO
Beschlagnahmefreiheit: Durchsuchung der Kanzlei des Verteidigers, keine Beschlagnahme von Verteidigungsunterlagen (StPO-006 - 04/03)
 
     
§ 316StGB
 
Trunkenheit im Straßenverkehr: Allein aus hoher  Blutalkoholkonzentration (BAK) darf nicht auf Vorsatz geschlossen werden (VeStR-016 - 03/03


 

     
§ 112 StPO
 
Untersuchungshaft, Voraussetzungen: keine Fortdauer der U-Haft wegen anderweitiger Ermittlungen (1) (StPO-005 - 01/03)
 
     
§ 25 Abs. 1 StVG
§ 2 BußGKatVO
Fahrverbot: Absehen vom Regelfahrverbot (2); Erhöhung des Bußgeldes anstelle eines Fahrverbots (VeStR-012 - 04/02)


 

     
§ 55 StPO

 
Auskunftsverweigerungsrecht des Zeugen bei Gefahr der Selbstbelastung: Akteneinsichtsrecht des Rechtsanwalts als Zeugenbeistand (StPO-003 - 03/02)

 
     
§ 55 StPO
 
Auskunftsverweigerungsrecht des Zeugen bei rechtskräftiger Verurteilung und Strafklageverbrauch (StPO-001 - 03/02)
 
     
§ 266 a StGB
 
Vorenthalten von Arbeitsentgelt: unzulässige Verrechnung von Arbeitgeberzahlungen durch die Krankenkasse (WiStr-018 - 03/02)


 

     
§ 266 a StGB
 
Vorenthalten von Arbeitsentgelt: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen (WiStr-017 - 03/02)


 

     
§ 81 g StPO DNA Identifizierung: Wiederholungsgefahr (StPO-002 - 03/02)
     
§ 137 StPO
§ 213 StPO
Art. 6 MRK
Recht auf Verteidigung: Terminierung der Hauptverhandlung (2); Verlegungsantrag des Verteidigers, prozessuale Fürsorgepflicht  (StPO-007 - 03/02)

 
     
§ 137 StPO
§ 213 StPO
Art. 6 MRK
Recht auf Verteidigung: Terminierung der Hauptverhandlung (1); Verhinderung des Verteidigers, Verlegungsantrag  (StPO-004 - 03/02)
 


 
     
§ 25 Abs. 1 StVG
§ 2 BußGKatVO
Fahrverbot: Absehen vom Regelfahrverbot (1); Erhöhung des Bußgeldes anstelle eines Fahrverbots (VeStR-011 - 03/02)


 

     
 

Dr. Frank & Coll.
Fachanwälte für Strafrecht
Dr. iur. Rainer Frank
Dr. iur. Andreas Müller
Carmerstraße 17
10623 Berlin
030 31 86 85 3
mail@dr-frank.de
www.dr-frank.de


                               [ Seitenanfang ]                                                                                       [ Impressum ]